DSGVO – bei uns schon integriert.

von Simone Bredemeier-Dresenkamp

Bildquelle Handelsblatt
Dietmar Neuerer schreibt im Handelsblatt:
Berlin. Seit eineinhalb Jahren lebt Europa nach neuen Datenschutz-Regeln. Die Datenschutz-Grundverordnung DSGVO, die am 25. Mai 2018 zur Pflicht in der EU wurde, hat für viele Diskussionen gesorgt. Nahezu alle Befürchtungen hätten sich aber als „völlig unbegründet“ erwiesen, resümierte vor wenigen Monaten der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber. „Die Krabbelphase nähert sich dem Ende, das Kind hat laufen gelernt.“
 
Doch allmählich zeigen sich manche Schwachstellen bei den neuen Vorschriften. Dazu zählt etwa auch die richtige Auslegung der Vorschriften. "Die nationalen Produkthaftungsregelungen würden dann durch die DSGVO verdrängt, was für die Einheitlichkeit des Schutzes personenbezogener Daten in der EU von großem Vorteil wäre“, sagte der Hamburger Datenschützer Johannes Caspar dem Handelsblatt. Es komme zudem zu einer „Potenzierung von technischem und bürokratischem Aufwand bei dem Versuch, dezentrale Mängel zu beseitigen, die zentral verursacht werden“. Dies führe zu einer „überproportionalen“ Belastung insbesondere kleiner und mittlerer Unternehmen.
 
Auch Verbraucherschützer sehen Handlungsbedarf. „Eine verpflichtende und bußgeldbewehrte Adressierung der Hersteller wäre weitaus effektiver und würde die Vorschrift nicht lediglich auf einen wohlgemeinten Programmsatz reduzieren“, heißt es in einem Gutachten der Universität Kassel im Auftrag des Verbraucherzentrale Bundesverbands (VZBV).
 
Der CDU-Digitalpolitiker Schipanski betonte hingegen, dass ein auf Einhaltung des Datenschutzes ausgelegtes Produkt nicht nur ein Qualitätsmerkmal, sondern auch ein Wettbewerbsvorteil für die Hersteller sei. „Denn Datenschutz und Datensicherheit werden beim Kauf einer Software ein zunehmendes Entscheidungskriterium für den Kunden sein.“
 

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